FDP

FDP Wahlsieger in Hessen und Niedersachsen

Flughafenausbau kein Wahlkampfrenner

27.01.2008 - n Hessen hat die FDP deutlich zugelegt und das beste Wahlergebnis seit 1970 errungen. In Niedersachsen hat die FDP ihr Ergebnis überzeugend gehalten und wird gemeinsam mit der CDU weiter regieren. „Wir sind in Hessen und Niedersachsen Wahlsieger“, erklärte der Stuttgarter FDP Kreisvorsitzende Dietmar Bachmann MdL. „Und wir sind der Schlüssel zu bürgerlichen Mehrheiten. Wer 2009 in Berlin eine bürgerliche Koalition in unseren Landesfarben schwarz-gelb wünscht, muss die FDP stärken.“

Es ist noch zu früh, die Ursachen für das sehr unterschiedliche Abschneiden der CDU in Hessen und Niedersachsen endgültig zu benennen, so Bachmann weiter. „Eines fällt aber auf: In Niedersachsen hat die CDU / FDP Koalition die Menschen bei ihren Reformen mitgenommen und Polarisierungen vermieden“, so Bachmanns erste Einschätzung. „Ganz anders die CDU-Alleinregierung in Hessen.“

Besonders spannend ist aus Bachmanns Sicht die Frage, wie sich die Entscheidung für die vierte Startbahn am Frankfurter Flughafen ausgewirkt hat. „Schon jetzt steht fest: Roland Koch hat die Ausbauentscheidung kurz vor der Wahl getroffen. Jetzt hat er die Wahl mit erdrutschartigen Stimmeneinbußen verloren. Geholfen hat ihm diese Entscheidung also eher nicht.“ In der Diskussion über den Ausbau des Stuttgarter Flughafens sieht Bachmann die FDP in ihrer überaus skeptischen Haltung bestätigt. „Bei uns gibt es anders als in Frankfurt nach allen vorliegenden Zahlen auch nicht den Bedarf für einen Ausbau. Wenn Ferienflüge nach Söllingen verlegt werden, deckt die vorhandene Bahn noch auf lange Jahre den Bedarf – und zwar ohne eine milliardenschwere mögliche Fehlinvestition.“